DATENSCHUTZERKLÄRUNG

An dieser Stelle möchten wir Sie über die Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung, Weitergabe von Daten an Dritte, Cookies, Betroffenenrechte, Widerspruchsrecht und Datensicherheit informieren. Selbstverständlich beachten wir die Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung, des Datenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

1. Gegenstand des Datenschutzes

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten. Diese sind Daten, die sich eigenständig oder in Verbindung mit anderen Daten einer Person eindeutig zuordnen lassen. Hierunter fallen z. B. Angaben wie Name, Post-Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ggf. aber auch Nutzungsdaten wie Ihre IP-Adresse.

2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen sowie des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

Verantwortlicher für die Verarbeitung ist:

ENDEMANN.SCHMIDT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Arnulfstraße 56
80335 München
Deutschland
Telefon: +49.89.2000568-0
Fax:        +49.89.2000568-99
E-Mail: muenchen@es-law.de

Der externe Datenschutzbeauftragte von ENDEMANN.SCHMIDT ist unter nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar:

caprica GmbH & Co. KG
Einsteinstraße 12
85716 Unterschleißheim
Herrn Konstantin Wolf
E-Mail:    k.wolf@caprica-consulting.de
Telefon:  +49.89.2000693-0
Fax:         +49.89.2000693-81

3. Information über die Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung

Beim Aufrufen unserer Website www.es-law.de werden durch den auf Ihrem Endgerät zum Einsatz kommenden Webbrowser automatisch Informationen an den Server unserer Website gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

• IP-Adresse des anfragenden Rechners,
• Datum und Uhrzeit (UTC) des Zugriffs,
• Name und URL der abgerufenen Datei,
• Zugriffsdauer,
• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode,
• jeweils übertragene Datenmenge,
• Website, von der aus der Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
• verwendeter Webbrowser, sowie die Version der Webbrowsersoftware,
• verwendetes Betriebssystem, sowie deren Version,
• Portnummer.

Bei diesen Daten handelt es sich grundsätzlich nicht um personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts.

Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken erarbeitet:

• Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website,
• Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website,
• Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
• zu weiteren administrativen Zwecken.

In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Sollte ein Rückschluss auf Ihre Person ausnahmsweise möglich sein (z.B. über die IP-Adresse), ist die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung.

Darüber hinaus setzen wir beim Besuch unserer Website Cookies (siehe 8. Cookies) ein.

4. Datenlöschung und Speicherdauer

Für die von uns vorgenommenen Verarbeitungsvorgänge geben wir im Folgenden jeweils an, wie lange die Daten bei uns gespeichert und wann sie gelöscht oder gesperrt werden. Soweit nachfolgend keine ausdrückliche Speicherdauer angegeben wird, werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck oder die Rechtsgrundlage für die Speicherung entfällt. Eine Speicherung Ihrer Daten erfolgt grundsätzlich nur auf unseren Servern in Deutschland.

Eine Speicherung kann jedoch über die angegebene Zeit hinaus im Falle einer (drohenden) Rechtsstreitigkeit mit Ihnen oder eines sonstigen rechtlichen Verfahrens erfolgen oder wenn die Speicherung durch gesetzliche Vorschriften, denen wir als Verantwortlicher unterliegen (zB § 257 HGB, § 147 AO), vorgesehen ist. Wenn die durch die gesetzlichen Vorschriften vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, erfolgt eine Sperrung oder Löschung der personenbezogenen Daten, es sei denn, dass eine weitere Speicherung durch uns erforderlich ist und dafür eine Rechtsgrundlage besteht.

5. Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre Daten nur an Dritte weiter, wenn:

• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig ist.

Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte oder Drittgesellschaften in Drittländern, also Gesellschaften, die sich außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums (EWR) befinden, findet nicht statt.

6. Externe Dienstleister

Wir arbeiten mit externen IT-Dienstleistern (sog. „Auftragsverarbeiter“) zusammen, die hinreichend Garantien dafür bieten, dass geeignete technische und organisatorische Maßnahmen so durchgeführt werden, dass die Verarbeitung im Einklang mit den Anforderungen der geltenden Datenschutzgesetze erfolgt und den Schutz der Rechte der betroffenen Personen gewährleistet.

7. Datenempfänger

Sofern von dies Ihrem Wunsch entspricht oder für die Bearbeitung Ihres Mandates oder die Erfüllung eines sonstigen Vertrages mit Ihnen notwendig ist, oder wir ein berechtigtes Interesse an der Datenübermittlung haben, übermitteln wir Ihre personenbezogenen Daten ggf. auch an Dritte. Im Rahmen der Mandatsbearbeitung werden diese Daten nur übermittelt, wenn und soweit das Berufsrecht dies gestattet.

Dabei kann es sich um folgende Kategorien von Empfängern handeln:

• Gerichte, Behörden, Patent- und Markenämter, Finanzämter, Arbeitsämter im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten, Steuerangelegenheiten und sonstigen rechtlichen Angelegenheiten;
• Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer, Steuerberaterinnen und Steuerberater;
• Dienstleister (beispielsweise: Inkassounternehmen, Wirtschaftsauskunfteien, IT-Dienstleistungen, Finanz- und Buchhaltungsdienstleistungen, Kommunikationsdienstleistungen, Kuriere, Übersetzungsbüros).

8. Cookies

Wir setzen auf unserer Website Cookies ein. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die Ihr Webbrowser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. Cookies richten auf Ihrem Endgerät keinen Schaden an, enthalten keine Viren, Trojaner oder sonstige Schadsoftware.

Ein Cookie enthält verschiedene Parameter/Informationen wie z.B. Namen des Cookies, Wert, Ablaufdatum, Pfad, der Internet-Domain sowie Angaben über die nötige Verbindungsart, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Daten einer bestimmten Person zugeordnet werden können bzw. die Daten Informationen enthalten, die Rückschlüsse auf einzelne Nutzer zulassen.

Der Einsatz von Cookies dient einerseits dazu, die Nutzung unseres Angebots für Sie angenehmer zu gestalten. So setzen wir sogenannte transiente Cookies (temporärer Einsatz), insbesondere Session-Cookies ein. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher man erkennen kann, dass Sie einzelne Seiten unserer Website bereits besucht und welche Sprachauswahl Sie getroffen haben. Diese Session-Cookies bleiben nur während des Besuchs unserer Website aktiv bzw. werden beim Schließen Ihres Webbrowsers gelöscht.

Darüber hinaus setzen wir ebenfalls zur Optimierung der Benutzerfreundlichkeit persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz) ein, die für einen bestimmten festgelegten Zeitraum auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Besuchen Sie unsere Seite erneut, um unsere Dienste in Anspruch zu nehmen, wird automatisch erkannt, dass Sie bereits bei uns waren und welche Eingaben und Einstellungen Sie getätigt haben, um diese nicht noch einmal eingeben zu müssen.

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO erforderlich.

Die meisten Webbrowser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können Ihren Webbrowser jedoch so konfigurieren, dass keine Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden oder stets ein Hinweis erscheint, bevor ein neuer Cookie angelegt wird. Die vollständige Deaktivierung von Cookies kann jedoch dazu führen, dass Sie nicht alle Funktionen unserer Website nutzen können.

Sogenannte Third-Party Cookies, also Cookies von Drittanbieter, werden nicht gesetzt.

9. Keine automatisiere Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling)

Wir haben nicht die Absicht, von Ihnen erhobene personenbezogene Daten für ein Verfahren zur automatisierten Entscheidungsfindung (einschließlich Profiling) zu verwenden.

10. Betroffenenrechte

Sie haben das Recht gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft darüber zu verlangen, ob bei uns anlässlich des Aufrufens unserer Website betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Dies ist grundsätzlich nicht der Fall.

Sollte anhand der von uns verarbeiteten Daten (s. Punkt 3) ein Rückschluss auf Ihre Person ausnahmsweise möglich sein, haben Sie das Recht:

• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Kanzleisitzes wenden.

11. Widerspruchsrecht

Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.

Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an k.wolf@caprica-consulting.de. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

12. Datensicherheit

Wir verwenden innerhalb des Website-Besuchs das verbreitete TLS „Transport Layer Security“ System in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Webbrowser unterstützt wird. In der Regel handelt es sich dabei um eine 256-Bit-Verschlüsselung. Falls Ihr Webbrowser keine 256-Bit-Verschlüsselung unterstützt, greifen wir stattdessen auf 128-Bit-v3-Technologie zurück. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der unteren Statusleiste Ihres Webbrowsers.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.

13. Keine Verpflichtung zur Bereitstellung personenbezogener Daten

Wir machen die Benutzung dieser Website nicht davon abhängig, dass Sie uns zuvor personenbezogene Daten bereitstellen. Für Sie besteht grundsätzlich auch keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung, uns Ihre personenbezogenen Daten zur Verfügung zu stellen; es kann jedoch sein, dass wir bestimmte Angebote nur eingeschränkt oder gar nicht erbringen können, wenn Sie die dafür erforderlichen Daten nicht bereitstellen.

14. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand November 2023.

Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit auf der Website unter https://www.es-law.de/datenschutzerklaerung/ von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.